Die Themen der heutigen Generalratssitzung waren der Abschluss der Jahresrechnung 2021, die Sanierung der Strasse in Elswil und die Wahl des Büros für das Jahr 2022, wobei aus der Fraktion SP / Grüne Sonja Schneuwly als Vizepräsidentin und Barbara Schafer-Aissami als Ersatzstimmenzählerin gewählt wurden. Weiter wurden zwei Motionen eingereicht, welche an der Sitzung vorgestellt und diskutiert wurden.

Die Jahresrechnung und die Erfolgsrechnung schliessen mit einem Ertragsüberschuss ab. Einzelne Positionen wurden an der Sitzung erklärt und begründet und die Fraktion SP / Grüne nahmen diese einstimmig an. Die Unterlagen dazu werden auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

Der Strassensanierung in Elswil wurde zugestimmt. Diese ist in einem mangelhaften Zustand und wird durch die Sanierung aufgewertet. 

Mehr zu diskutieren gaben die zwei eingereichten Motionen.

Einerseits soll in der Kernzone Wünnewil und in zwei Quartieren eine 30er Zone entstehen.

In den Quartieren erscheint die 30er Zone als sinnvoll. Eine grössere Diskussion gab jedoch dieselbe Geschwindigkeitsbegrenzung durch das Dorf Wünnewil. Die Motion wurde schlussendlich durch den Generalrat mit 30/50 Nein Stimmen abgelehnt.

Die Initianten der zweiten Motion wollen auf gemeindeeigenen Bauten Photovoltaik Anlagen stellen und die heute brach liegenden Dächer optimal nützen. Die Motion wurde angenommen. Wir SP / Grüne wünschen uns, dass zu diesem Thema noch mehr unternommen wird und erarbeiten eine Motion, die voraussichtlich an der Generalratssitzung im Oktober zur Debatte steht.

Im Traktandum Verschiedenes wurde einiges eingebracht.

Die Studie zum Zugang Bahnhof Wünnewil wurde von Swisstraffic vorgestellt. Das Projekt Brücke Mittel wurde als zielführendste Massnahme erkannt, weitere Möglichkeiten jedoch auch genauer beleuchtet. Die Gemeinde steht im Gespräch mit der SBB und das Projekt läuft weiter. Mehr Informationen dazu findet man auch auf der Homepage der Gemeinde.

Das Projekt Valtraloc war erneut ein Thema, welches bald dem Generalrat zur Abstimmung vorgelegt wird. Auf die Kritik, dass das Projekt nur in Wünnewil und Tafers einsehbar war, wurde eingegangen und zukünftig eine Lösung gesucht, dass Projekte auch in Flamatt aufgelegt werden.

Zum eingereichten Postulat der SP in der letzten Legislatur zum Thema Gebäude mit Mehrfachnutzung informierte der Gemeinderat, dass Möglichkeiten zur Umsetzung in Wünnewil geprüft werden. Zur Diskussion stehen die alte Käserei, das Schlössli und das Riedoschulhaus. Gespräche zur möglichen Zusammenarbeit laufen. Wir verfolgen gespannt die nächsten Entwicklungen.

Auch die zweite Generalratssitzung vom 21. Juni, welche hauptsächlich das Geschäftsreglement des Generalrats zum Thema hatte, ist aus unserer Sicht erfreulich verlaufen. So wurden alle drei von Bruno Riesen eingebrachten Änderungsanträge unserer Fraktion mit grosser Mehrheit angenommen:

Den kleineren, nicht Fraktionsstärke aufweisenden Parteien oder Gruppierungen wird dank einem Zusatz zum Artikel sieben entgegengekommen. Sie können nun ebenfalls vom Generalratsbüro eingeladen werden. Die Möglichkeit von Minderheitsanträgen ist aus dem Reglement gestrichen worden, um den Ratsbetrieb nicht unnötig zu erschweren. Und schliesslich wird die Amtsdauer der Kommissionspräsidenten/innen nicht wie vorgeschlagen reglementiert, sondern durch die jeweilige Kommission bestimmt.

Zu diskutieren gegeben hatte im Vorfeld insbesondere der Antrag der SVP, die Fraktionsstärke auf vier herabzusetzen. Auch hier fiel der Entscheid deutlich in unserem Sinne aus, einzig die Junge Freie Liste konnte sich für den Vorschlag erwärmen.

Der Antrag von Peter Wüthrich zur Einführung einer Verkehrskommission war bereits eine Woche zuvor in unserer Fraktionssitzung Thema. Die Idee wurde von den Anwesenden damals positiv aufgenommen. Mit grosser Mehrheit wurde der Antrag schliesslich als Postulat an den Gemeinderat überwiesen. Dieser muss nun die Einführung einer solchen Kommission innert Jahresfrist prüfen. Wir warten gespannt auf das Resultat.

Im Janauar 2013 hat die ausserschulische Betreuung (ASB) mit dem Mittagstisch gestartet. Das Projekt, welche nach einer Motion der SP Wünnewil-Flamatt gestartet wurde, dauerte fast 2 Jahre.

Weitere Informationen unter http://www.wuennewil-flamatt.ch/cms/upload/document/navigation/Elterninf_ASB.pdf