Generalratsinformationen

 

  1. Protokoll der Generalratssitzung vom 8. Oktober 2014

  2. Voranschlag 2015

    Laufender Voranschlag
    Investitionsvoranschlag
    Vorstellung Finanzplan 2016 – 2020

  3. Gemeindeverband Berufsbeistandschaft Sense Unterland / Genehmigung der Statuten

  4. Einbürgerungskommission / Ersatzwahl

  5. Anträge

    5.1 Beantwortung von hängigen Interpellationen

  6. Verschiedenes

 

Stefan Luginbühl

An der letzten Generalratssitzung wurde unser Sektionsmitglied Stefan Luginbühl Boschung zum neuen Präsidenten gewählt. Aufgewachsen in Münchenbuchsee, ist Stefans seit 1995 mit seiner Familie in Wünnewil wohnhaft. Der 50Jährige ist  mit Yvonne Boschung verheiratet und Vater zweier Kinder (16 und 23). Er arbeitet als Abteilungsleiter im Sonderschulheim Les Buissonnets in Freiburg. 

Was sind deine Freizeitaktivitäten?
Die Freizeit verbringe ich gerne mit der Familie oder beim Sport (Fussball – ich bin Mitglied von 2 Gruppierungen, das Team der U80 vom FC Wünnwil-Flamatt sei hier besonders erwähnt, Tennis, Schneesport, Fitness). Auch im Garten oder am Haus habe ich immer etwas zu tun. Und natürlich auch mein Interesse an Politik.

Warum bist du im Generalrat?
Als wir nach Wünnewil umzogen, lernte ich die Gemeindeversammlung kennen. In Münchenbuchsee hatten wir seit meiner Kindheit einen Grossen Gemeinderat (Legislative) und einen Kleinen Gemeinderat (Exekutive).
Also nahm ich hier an Gemeindeversammlungen teil und lernte dieses System kennen. Später half ich bei der Unterschriftensammlung für die Abstimmung zur Einführung eines Generalrates mit. Als dann Kandidaten gesucht wurden, war es für mich ein logischer Schritt mich dafür zu bewerben.
 

Warst du vorher schon Mitglied einer Partei?
Nein, ich habe es mir einige Male überlegt, doch der Parteibeitritt erfolgte dann mit dem Aufstellen für die Generalratswahlen. Da ich aus einer klassischen Arbeiterfamilie stamme, war  sehr schnell klar, welcher Partei ich beitrete, auch wenn ich nicht immer mit allem einverstanden bin.

Wo konntest du Erfahrungen sammeln, die jetzt für dich wichtig sind?
Während meiner beruflichen Karriere in verschiedenen Positionen und Branchen. So war ich zum Beispiel während mehreren Jahren in der Reisebranche tätig, bevor ich dann wieder im Sozialen als Schulischer Heilpädagoge oder  Abteilungsleiter tätig war.
Die Erfahrungen in der Stadtverwaltung Bern waren für mich im Zusammenhang mit politischen Prozessen und Abläufen sehr bereichernd.

Was sind deine persönlichen Stärken?
Klare Abläufe, gute Organisation und verständliche Kommunikation sind mir genauso wichtig wie Weitsicht und das Berücksichtigen von Zusammenhängen. Ich bin jemand, der gut strukturieren kann.
 

Welches sind deine politischen Highlights?
Im Rahmen von Bundeshausbesuchen mit Schulklassen traf ich mehrere Bundesräte, Alain Berset war bis zu seiner Wahl Stiftungsratspräsident der Stiftung Les Buissonnets, jetzt ist es Jean Francois Steiert. In der Stadtverwaltung hatte ich immer wieder mit den Gemeinderäten zu tun. (Hayoz, Tschäppät, Nause usw.)

Für mich war die Wahl in den Generalrat und die feierliche Vereidigung zusammen mit der Wahl zum Generalratspräsidenten ein persönlicher politischer Höhepunkt.

Was sind die Zielsetzungen in deinem Präsidialjahr?
Unser Ziel sollte sein, mit den vorhandenen Ressourcen wohlüberlegte, gut diskutierte Lösungen zu finden. Im Generalrat können wir politische Abläufe kopieren, Verhaltensweisen imitieren, Vorurteile zementieren oder wir können bestrebt sein, eine für unsere Gemeinde möglichst sinnvolle Politik zu gestalten. Eine Politik, die am Schluss nicht Selbstzweck ist, sondern wirklich hilft, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen und die Gemeinde in ihrer Entwicklung zu unterstützen.

Wie viel ich dazu beitragen kann, wird sich zeigen. Sicher werde ich die Arbeit von meinen beiden Vorgängern (Patrick Ducret und Walter Stähli) weiter führen.

Auch die zweite Generalratssitzung vom 21. Juni, welche hauptsächlich das Geschäftsreglement des Generalrats zum Thema hatte, ist aus unserer Sicht erfreulich verlaufen. So wurden alle drei von Bruno Riesen eingebrachten Änderungsanträge unserer Fraktion mit grosser Mehrheit angenommen:

Den kleineren, nicht Fraktionsstärke aufweisenden Parteien oder Gruppierungen wird dank einem Zusatz zum Artikel sieben entgegengekommen. Sie können nun ebenfalls vom Generalratsbüro eingeladen werden. Die Möglichkeit von Minderheitsanträgen ist aus dem Reglement gestrichen worden, um den Ratsbetrieb nicht unnötig zu erschweren. Und schliesslich wird die Amtsdauer der Kommissionspräsidenten/innen nicht wie vorgeschlagen reglementiert, sondern durch die jeweilige Kommission bestimmt.

Zu diskutieren gegeben hatte im Vorfeld insbesondere der Antrag der SVP, die Fraktionsstärke auf vier herabzusetzen. Auch hier fiel der Entscheid deutlich in unserem Sinne aus, einzig die Junge Freie Liste konnte sich für den Vorschlag erwärmen.

Der Antrag von Peter Wüthrich zur Einführung einer Verkehrskommission war bereits eine Woche zuvor in unserer Fraktionssitzung Thema. Die Idee wurde von den Anwesenden damals positiv aufgenommen. Mit grosser Mehrheit wurde der Antrag schliesslich als Postulat an den Gemeinderat überwiesen. Dieser muss nun die Einführung einer solchen Kommission innert Jahresfrist prüfen. Wir warten gespannt auf das Resultat.

Im Janauar 2013 hat die ausserschulische Betreuung (ASB) mit dem Mittagstisch gestartet. Das Projekt, welche nach einer Motion der SP Wünnewil-Flamatt gestartet wurde, dauerte fast 2 Jahre.

Weitere Informationen unter http://www.wuennewil-flamatt.ch/cms/upload/document/navigation/Elterninf_ASB.pdf

Im Vorfeld der konstituierenden Generalratssitzung haben sich verschiedene Gruppierungen und Parteien zu Fraktionen zusammengeschlossen, so wie es in Parlamenten üblich ist. Bei der SP zeigte sich bald einmal, dass eine gemeinsame Fraktion mit dem Forum Freie Wähler Sinn ergibt und für beide Seiten gewinnbringend sein kann. Die genauen Details der Zusammenarbeit müssen noch geregelt werden, wir starten aber sehr zuversichtlich in dieses "Experiment".

Vor der ersten Generalratssitzung war überall eine gewisse Nervosität  spürbar, wusste man doch nicht, was genau auf die Parteien und die einzelnen GeneralrätInnen zukam. Die Sitzung  verlief dann  weitgehend unspektakulär, da sich die Parteien und Gruppierungen vorgängig abgesprochen hatten und bei vielen Traktanden auch gleiche Ansichten besassen. Paul Fries als Alterspräsident  leitete professionell, gut unterstützt durch das erste Büro und Gemeindeschreiber Fredy Huber.
Die einzigen zwei strittigen Punkte betrafen die Grösse des Büros und die Zusammensetzung der Einbürgerungskommission.  Die CVP als grösste Fraktion wie auch die JFL plädierten für insgesamt 7 Mitglieder im Büro, die anderen Parteien wie auch der Gemeinderat hatten sich für 5 ausgesprochen. Bei der Abstimmung unterlagen dann die JFL und CVP recht deutlich.

Bei der Wahl in die Einbürgerungskommission gab es einen Antrag der JFL, nicht 3 Vertreter der CVP sondern eine neue Kandidatin der SP/FFW-Fraktion zu wählen. Die JFL war der Ansicht, dass die CVP mit ihren beiden Gemeinderätinnen und einem Kommissionsmitglied aus dem Generalrat übervertreten sei. Unsere Fraktion stellte sich natürlich hinter diesen Antrag, zumal wir mit Linda Triet ein Mitglied portieren konnten, das bereits in der vergangenen Legislatur in der Einbürgerungskommission Einsitz hatte. Zur allgemeinen Überraschung wurden dann tatsächlich Hans Fuhrer und Linda Triet aus unserer Fraktion gewählt, während der CVP Kandidat Armin Aebischer nicht die notwendigen Stimmen erhielt. Dadurch, dass die JFL den Antrag erst  kurz vor der Sitzung bekannt gab, bzw. die CVP erst bei der Wahl damit konfrontiert wurde, gab es im Anschluss an die Wahl eine teils verständliche Unstimmigkeit bei der unterliegenden Partei.

Trotzdem darf behauptet werden, dass die erste Sitzung allgemein gelungen ist.  Die Stimmung im Rat ist gut und konstruktiv. Unsere Fraktion ist erfreut über die Tatsache, dass unsere Anträge angenommen und alle unsere Kandidierenden gewählt wurden. Ein voller Erfolg!

Gewählte aus unserer Fraktion:
Büro: Stefan Luginbühl als Stimmenzähler, Bruno Riesen als Ersatzstimmenzähler
Einbürgerungskommission: Linda Triet & Hans Fuhrer (FFW)
Fiko: Isabelle Baumberger
Planungskommission: Michael Perler

Für die nächste Sitzung vom 21. Juni trifft sich die Fraktion am 15. Juni um 20.00 im Gemeindesaal zur Beratung des Geschäftsreglements. Interessierte MitdenkerInnen sind herzlich willkommen.