Willkommen bei der SP Wünnewil-Flamatt

Generalratssitzung vom 15. Februar 2023

Das Wort der Sitzung vom 15. Februar: Grüngutgrundgebühr.

Einige duzend mal wurde dieses während der Diskussion zum Abfallreglement genannt. Aber dazu später.

Die Generalratssitzung fand nach langer Zeit wieder einmal in der Aula Flamatt statt. Die letzten Jahre konnte die Sitzung aufgrund von Corona und den engen Platzverhältnissen nicht in der Aula Flamatt durchgeführt werden. Neben einigen Lacher aufgrund Anekdoten wurde intensiv über die Traktanden zum Schlössli in Wünnewil, der Bau eines neuen Feuerwehrgebäudes in Wünnewil und der Ersatz aller Pulte in Wünnewil diskutiert.

Das Schlössli in Wünnewil

Das Schlössli war ein intensiv diskutiertes Geschäft, welches gemäss Gemeinderat von grosser Wichtigkeit für das Dorf zeugt. Diverse Stellungnahmen für und gegen das Geschäft konnten wir an der Sitzung hören, wobei ebenfalls unsere Argumente zur dringend nötigen Sanierung und der Erweiterung des KiTa Angebots für die Stärkung des Arbeitsmarktes und der Gleichstellung angebracht wurden. Die Abstimmung ergab schliesslich eine Zustimmung mit 38 Ja zu 10 Nein Stimmen

Gebäude der Feuerwehr untere Sense in Wünnewil

Für die Feuerwehr Sense soll neu ein Ausrückstandort in Wünnewil stationiert werden. Bevor über das Geschäft diskutiert werden konnte, wurde ein Rückweisungsantrag eingegeben. Dieser wurde diskutiert und viele Voten wurden eingegeben. Eine wichtige Rolle spielte die nicht vorhandene Verbindlichkeit bezüglich Mietvertrages des Mehrzweckverbandes. Da das Projekt allerdings ziemlich alternativlos ist, sollte hier gemäss Gemeinderat kein bedeutendes Risiko bestehen.

Nach einer intensiven Debatte über den Rückweisungsantrag, welcher ganz knapp mit 25 zu 23 Stimmen angenommen wurde, ging das Geschäft zurück an den Gemeinderat, welcher dem Generalrat nun eine Alternative präsentieren muss.

neues Abfallreglement

Aufgrund administrativer Unstimmigkeiten wurde in unserer Gemeinde über ein neues Abfallreglement abgestimmt, worin Gebühren und Kosten aller Abfälle geregelt werden. Einzelne Artikel wie Abgabe von Marken zur Geburt und Grüngutgrundgebühr wurden im Generalrat angesprochen und Streichungsanträge eingegeben. Die Marken zur Geburt wurden vom Generalrat gestrichen, die Grüngutgrundgebühr wurde beibehalten. Das Reglement als Ganzes wurde schlussendlich mit 43 Ja zu 5 Nein Stimmen genehmigt.

Ersatz der Schulpulte in der Primarschule Wünnewil

Unbestritten in unserer Fraktion war das Traktandum der Ersatzbeschaffung der Pulte in Wünnewil, was im gesamten Generalrat nicht der Fall war. Einige Details zum Geschäft wurden eingegeben, das Vorhaben schlussendlich aber einstimmig angenommen.

Details

Geschrieben von Michelle Vonlanthen

Generalratssitzung vom 12. Oktober 2022

Eine spannende, lange Sitzung des Generalrats mit intensiv besprochenen Themen fand am 12. Oktober in Wünnewil statt. Zum einen wurde über die Erneuerung des Friedhofsgebäude abgestimmt und unsere Motion zum Thema Förderung von erneuerbaren Energien behandelt.

Die Planung der Renovation des Friedhofsgebäudes wurde durch unsere Gemeinderätin Margit Perler Schneuwly vertreten. Das bestehende Gebäude ist nicht mehr wasserdicht und in einem schlechten Zustand. Um eine würdige und konfessionsunabhängige Verabschiedung abhalten zu können, wurde das besprochene Projekt ausgearbeitet und der Generalrat stimmte über einen Kredit von CHF 1'171'400.- ab. Scharfe Diskussionspunkte waren die möglichen Preisabweichung von 25%, was bei einem Millionenprojekt doch einen grösseren Betrag ausmacht. Die Dringlichkeit des Geschäfts wurde diskutiert und Punkte wie würdige Verabschiedung, Einmaligkeit des Anlasses und die damit verbundene Erinnerung betont. Dass nur ein Projekt dem Generalrat präsentiert wurde, hing mit der Langatmigkeit des Projekts zusammen. Die vorherigen Projekte zur Renovation und eines Neubaus wurden vom Gemeinderat nicht gutgeheissen und das vorliegende Projekt frisch ausgearbeitet. Der Generalrat stimmt schliesslich mit 27 Ja zu 16 Nein Stimmen für das Projekt.

Das Projekt wird in der Botschaft des Generalrats auf der Homepage der Gemeinde dargestellt. (https://www.wuennewil-flamatt.ch/sitzung/4949380)

Der Kauf des restlichen Friedhofareals wurde vom Generalrat angenommen und bereinigte die Eigentumsverhältnisse auf dem Areal.

Unsere Motion zu erneuerbaren Energien wurde vorgestellt und auf die Dringlichkeit der Ausweitung von Photovoltaikanlagen aufmerksam gemacht. Durch unsere Motion werden die Ziele des Sensebezirks unterstützt. Der Gemeinderat unterstützt unsere Motion. In der Diskussion wurden unterschiedliche Argumente dafür und dagegen präsentiert. Die Notwendigkeit von erneuerbaren Energien ist unbestritten, ob es jedoch Aufgabe von den Gemeinden ist, PhotoVoltaik zu fördern, wurde diskutiert. Es konnte nicht die Mehrheit des Generalrats überzeugt werden und die Motion wurde mit 25 Nein zu 18 Ja Stimmen nicht an den Generalrat überwiesen.

Der Fortschritt des Projekts der Erneuerung des Bahnhofzugangs in Wünnewil wurde vom Gemeinderat präsentiert. Die Variante der Brücke Mittel inklusive Liftzugang und Brücke vom Dorf wird weiter verfolgt und in Zusammenarbeit mit der SBB Wünnewil erarbeitet.

Details

Geschrieben von Michelle Vonlanthen

Generalratssitzung vom 4. Mai 2022

Die Themen der heutigen Generalratssitzung waren der Abschluss der Jahresrechnung 2021, die Sanierung der Strasse in Elswil und die Wahl des Büros für das Jahr 2022, wobei aus der Fraktion SP / Grüne Sonja Schneuwly als Vizepräsidentin und Barbara Schafer-Aissami als Ersatzstimmenzählerin gewählt wurden. Weiter wurden zwei Motionen eingereicht, welche an der Sitzung vorgestellt und diskutiert wurden.

Die Jahresrechnung und die Erfolgsrechnung schliessen mit einem Ertragsüberschuss ab. Einzelne Positionen wurden an der Sitzung erklärt und begründet und die Fraktion SP / Grüne nahmen diese einstimmig an. Die Unterlagen dazu werden auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

Der Strassensanierung in Elswil wurde zugestimmt. Diese ist in einem mangelhaften Zustand und wird durch die Sanierung aufgewertet. 

 

Mehr zu diskutieren gaben die zwei eingereichten Motionen.

Einerseits soll in der Kernzone Wünnewil und in zwei Quartieren eine 30er Zone entstehen.

In den Quartieren erscheint die 30er Zone als sinnvoll. Eine grössere Diskussion gab jedoch dieselbe Geschwindigkeitsbegrenzung durch das Dorf Wünnewil. Die Motion wurde schlussendlich durch den Generalrat mit 30/50 Nein Stimmen abgelehnt.

Die Initianten der zweiten Motion wollen auf gemeindeeigenen Bauten Photovoltaik Anlagen stellen und die heute brach liegenden Dächer optimal nützen. Die Motion wurde angenommen. Wir SP / Grüne wünschen uns, dass zu diesem Thema noch mehr unternommen wird und erarbeiten eine Motion, die voraussichtlich an der Generalratssitzung im Oktober zur Debatte steht.

 

Im Traktandum Verschiedenes wurde einiges eingebracht.

Die Studie zum Zugang Bahnhof Wünnewil wurde von Swisstraffic vorgestellt. Das Projekt Brücke Mittel wurde als zielführendste Massnahme erkannt, weitere Möglichkeiten jedoch auch genauer beleuchtet. Die Gemeinde steht im Gespräch mit der SBB und das Projekt läuft weiter. Mehr Informationen dazu findet man auch auf der Homepage der Gemeinde.

Das Projekt Valtraloc war erneut ein Thema, welches bald dem Generalrat zur Abstimmung vorgelegt wird. Auf die Kritik, dass das Projekt nur in Wünnewil und Tafers einsehbar war, wurde eingegangen und zukünftig eine Lösung gesucht, dass Projekte auch in Flamatt aufgelegt werden.

Zum eingereichten Postulat der SP in der letzten Legislatur zum Thema Gebäude mit Mehrfachnutzung informierte der Gemeinderat, dass Möglichkeiten zur Umsetzung in Wünnewil geprüft werden. Zur Diskussion stehen die alte Käserei, das Schlössli und das Riedoschulhaus. Gespräche zur möglichen Zusammenarbeit laufen. Wir verfolgen gespannt die nächsten Entwicklungen.

 

Details

Geschrieben von Michelle Vonlanthen